1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache
- Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund Ihrer Bestellungen über unseren Onlineshop shop.speidels-braumeister.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Speidel Tank- und Behälterbau GmbH, Krummenstraße 2, 72131 Ofterdingen, Amtsgericht Stuttgart HRB 381092, UST-ID-Nr. DE811 241 003, vertreten durch Georg Speidel, Stefan Speidel, Fabian Speidel (Anbieterkennzeichnung) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
- Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen als Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
- Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich ausschließlich an Sie als Verbraucher. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB).
- Die Verträge mit Ihnen – unserem Kunden – werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob Sie die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Onlineshops abgeben. Erfolgt Ihre Bestellung über unsere deutschsprachige Website, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere englischsprachige Website, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.
2. Vertragsschluss
- Unsere Angebote im Onlineshop unter der Domain shop.speidels-braumeister.de sind unverbindlich.
- Durch Aufgabe einer Bestellung in unserem Onlineshop machen Sie uns ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
- Wann der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Verbraucherinformationen.
- Sie sind als Verbraucher berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihnen im Rahmen der Bestellung mitgeteilt wird (Verbraucherinformationen), zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
3. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
- Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten.
- Wir liefern nur gegen Zahlung über die von uns angebotenen Zahlungsmethoden.
- Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig.
- Ihnen steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
5. Lieferbedingungen
- Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt oder verlinkt und werden von uns gesondert ausgewiesen.
- Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
- Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
6. Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung
- Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung in unseren Verbraucherinformationen verwiesen.
- Sie haben bei einem Widerruf die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
7. Gewährleistung
- Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
- Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen beträgt bei Neuwaren zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
8. Haftungsbeschränkung
- Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
- Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
- Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Die Einschränkungen dieser Ziffer 8. gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale i.S.v. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
9. Datenschutz
Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Erhebung, die Verarbeitung und die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen.
10. Plattform zur Online-Streitbeilegung
- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar.
- Die Inanspruchnahme dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung ist keine zwingende Voraussetzung, sondern stellt für Sie lediglich eine freiwillige Alternative zur gerichtlichen Auseinandersetzungen dar.
- Ihnen steht es frei, Ihre rechtlichen Ansprüche auch weiterhin ohne Inanspruchnahme der Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission auf dem gerichtlichen Wege beizulegen.
11. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet dazu sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
- Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in 72131 Ofterdingen. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig.
Stand Mai 2017